Merkel

Der Sündenfall – Versuch einer Einordnung (vol. 12)

Embed from Getty Images Auch zwei Tage nach der – zumindest für Außenstehende überraschenden – Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten sitzt der Schock darüber noch tief. Auch wenn Kemmerich gestern bereits seinen Rücktritt erklärt hat, bleibt vieles zum weiteren Vorgehen unübersichtlich. Kanzlerin Merkel nannte den Vorgang während ihrer Auslandsreise nach Südafrika „unverzeihlich“. Diese Einordnung beschreibt die Situation recht treffend. Unverzeihlich, weil es für alle Beteiligten nicht überraschend kam. Wer zündelt, der entfacht im Zweifel Feuer. Da sich Kemmerich im dritten Wahlgang – und nur in diesem – aufstellen ließ, ist er…Read more …

Unwürdiger Diskurs – Versuch einer Einordnung (vol. 10)

http://gty.im/991941410 Kurz vor dem Start in ihren Sommerurlaub letzte Woche hat Bundeskanzlerin Merkel den Ton der Asyl- und Migrationsdiskussion der letzten Wochen in der Union als „schroff“ bezeichnet. Für merkelsche Verhältnisse geradezu bedeutungsschwer im Sprachgebrauch. Der Ton der letzten Wochen war mehr als das. Die politische Diskussion ist den Verantwortlichen – und allen voran den CSU-Granden aus Bayern – eindeutig entglitten. Ein Innenminister Seehofer, der sich an seinem 69. Geburtstag belustigt über die zufällig an diesem Tag nach Afghanistan abgeschobenen Flüchtlinge freut, ist nicht würdig, dieses Land und seine Menschen in verantwortungsvoller Weise…Read more …

Trump bleibt Trump! – Versuch einer Einordnung (vol. 7)

http://gty.im/691275218 Eigentlich bietet Trumps Präsidentschaft bisher alles, um auch verwegene journalistische Sehnsuchtsträume Realität werden zu lassen. An Trump, Spicer, Ivanka und Co. kann man sich als altehrwürdiges Mitglied der Journaille fast jeden Tag auf ein Neues abarbeiten –  immer mit der Gewissheit, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Geholfen hat es bisher freilich wenig. Trump ist weiterhin im Amt, die ersten 100 Tage hat er – wenn auch nicht glanzvoll – überstanden und es scheint, als habe Merkel in Trump ihren Meister gefunden, wenn es darum geht, vermeintliche oder echte Skandale…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf – Berlin

http://gty.im/630305998 Der Anschlag des gestrigen Tages liest sich wie der logische Abschluss eines Jahres des Terrors in Europa. In Erinnerung bleiben werden vor allem die Attacken in Brüssel, Nizza und Berlin. Anschläge auf unsere europäischen Herzen, ganz egal in welchem Land sie stattgefunden haben. Ob am französischen Nationalfeiertag oder auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin, die Strategie der Terroristen bleibt die gleiche: die Spaltung unserer Gesellschaften, das Säen von Hass und Zwietracht, das Stiften von Angst. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wir dürfen alle Angst haben, wütend sein und traurig auf diese abscheuliche…Read more …

Der Spuk geht auch im Norden weiter – AfD auf dem Vormarsch

http://gty.im/599187146 Das politische Beben am vergangenen Sonntag war stark genug, um mit einer der ehrenvollsten Regeln internationaler Diplomatie zu brechen: auf dem Boden eines Gastlandes äußert man sich nicht zu innenpolitischen Entwicklungen in der Heimat. Die Kanzlerin sah sich jedoch noch vor dem nahenden Rückflug nach Deutschland gezwungen, vor die Kameras zu treten, um im fernen Hangzhou das Ergebnis des Wahltags in Mecklenburg-Vorpommern zu kommentieren. Wo es Stunden zuvor noch um die globalen Krisen unserer Zeit und die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ging, war plötzlich die profane Landtagswahl in einem 1,6 Million-Einwohner Bundesland…Read more …
In Zukunft nur noch 27 – Versuch einer Einordnung

In Zukunft nur noch 27 – Versuch einer Einordnung

Mit ein paar Tagen Abstand und nachdem sich die ersten Emotionen gelegt haben, lohnt ein etwas nüchternerer Blick auf das Ergebnis von vergangenem Donnerstag: Die Briten wollen also nicht mehr. Das ist ihr gutes Recht. Ob sie bereit sind, die Konsequenzen ihrer Entscheidung zu tragen, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Richtig spannend wird es erst, wenn die konkreten Austrittsverhandlungen mit Brüssel beginnen und das wird – schaut man auf das politische Chaos in London – noch eine ganze Weile dauern. Wirklich spannend an der Brexit-Debatte ist, dass die Befürworter mit vielem,…Read more …

Die Causa Böhmermann – Ein kurzer Zwischenruf (vol. 6)

Eigentlich wurde in den vergangenen Tagen zur Causa Böhmermann schon alles gesagt, getwittert und kommentiert, was es zu kommentieren gab. Eigentlich. Die gestern lancierte Ankündigung der Türkei, offizielle Ermittlungen gegen Böhmermann in Deutschland zu fordern, eröffnet aber eine weitere Dimension, die man so nicht stehen lassen kann. Man mag von Böhmermanns Schmähkritik halten, was man möchte. Die meisten, die sich nun ein Urteil bilden, haben sie wahrscheinlich gar nicht ganz gesehen*. Zu schnell war sie wieder aus der Mediathek verschwunden. Der Kontext, in dem Böhmermann seine Zeilen vorträgt, ist aber essentiell für die…Read more …

Off to New York, Ms. Chancellor?

[getty src="117497325" width="594" height="422"] Besides all the news about the U.S. presidential election and the accelerating hysterical process of selecting feasible candidates on both sides of the isle, there is another major position to be filled this year. At the end of 2016 Ban Ki-moon, the well regarded Secretary-General of the United Nations will end his second term without any possibility of reelection. Widely uncovered by the media as of now, this race is most likely to be determined behind the curtains of international diplomacy. However, candidates are already preparing for their bid…Read more …

Scherbenhaufen Europa

[getty src="488025958?et=95qavnORRHxFpOaadeOvlg&viewMoreLink=off&sig=5qt5QPt0n_0-DRmUN3TfAK_Wpm5ihdzWqjIc_JH429o=&caption=true" width="594" height="395"] Die Meldung, die vor ein paar Stunden mitten in die sonntägliche Lethargie geplatzt ist, hat es in sich - Deutschland will wieder Grenzkontrollen zu Österreich einführen. Noch ist über das « Wie» und « Wann» nicht endgültig entschieden, aber alleine die Tatsache der Ankündigung verdeutlicht in tragischer Weise das Versagen der nationalen und europäischen politischen Institutionen in der aktuellen Flüchtlingskrise. Der Schengenraum und die Dublinvereinbarung sind damit endgültig Makulatur. Ein System kollabiert, das scheinbar nicht robust genug war, die aktuelle Krise zu meistern. Das aber hätte genau Aufgabe von Politik sein…Read more …

Quo vadis Europa?

[getty src="462007590?et=QMp-dMKqTLRe-lSplGUmgA&viewMoreLink=off&sig=aMpaSlkkDAGf69WO0t7zJUrh0WSiUma-WV2uO3iUcRs=" width="594" height="350"] Die letzten Monate und speziell die letzten Wochen und Tage haben diese eine Frage nach dem „Wohin“ in Europa auf eine Art und Weise ins Zentrum gerückt, die sich vor allem die jungen Generationen in Europa nicht einmal im Ansatz vorstellen können. Aufgewachsen mit einer gemeinsamen Währung, ohne Grenzen, in Frieden und Sicherheit ist es heute gefühlt von Warschau nach Paris oder von München nach Brüssel genauso weit wie früher von Stuttgart nach Mannheim in der alten BRD – von den Städten in den neuen Bundesländern ganz zu schweigen.…Read more …
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