Chronologie

Hier gibt es alle Posts in chronologischer Reihenfolge.

„Where will he stop?“ – Versuch einer Einordnung (vol. 14)

http://gty.im/1238821481   „Where will he stop?“ (The Economist) - Eine zentrale Frage, die sich an Tag fünf des völkerrechtswidrigen Überfalls auf die Ukraine durch die russische Armee auf Befehl von Wladimir Putin sehr viele Menschen stellen. Der Angriff auf die Ukraine in diesem Ausmaß war ein Szenario, welches selbst die pessimistischsten Militärstrategen nur mit einer geringen Wahrscheinlichkeit versehen haben. Umso bemerkenswerter ist die geschlossene Reaktion des Westens und vor allem der augenscheinliche Richtungswechsel der deutschen Außenpolitik, wie es ihn sicherlich in den vergangenen 30 Jahren nicht gegeben hat.   Bundeskanzler Scholz hat im…Read more …

Words Matter – Versuch einer Einordnung (vol. 13)

http://gty.im/1230453313 Words Matter. Das wurde uns gestern wieder auf niederträchtigste Weise bewiesen. Natürlich trägt Donald Trump Verantwortung für das was gestern in Washington passiert ist. Er hat in den vergangenen Wochen keine Gelegenheit ausgelassen, gegen seine politischen Gegner zu hetzen und versucht die gesamte Wahl zu delegitimieren. Wenn er von einer „stolen election“ spricht, diffamiert er das gesamte politische System. Es geht nicht mehr „nur“ um einzelnen Wahlbetrug, es geht darum, dass die gesamte Wahl illegitim ist und gestohlen wurde. Genau so haben sich die Randalierenden dann gestern auch im Kapitol ausgedrückt. Es…Read more …

Jeder scheint happy mit dem Krisenmanagement unserer Regierung. Ich bin es nicht.

Die jüngste Umfrage vom ARD-DeutschlandTrend bescheinigt der Regierung einen guten Job in der Corona-Krise. 93% der Teilnehmer*innen befürworten die Kontakteinschränkungen. Söder und Laschet profilieren sich um die Wette und wittern die Fährte, die sie 2021 ins Kanzleramt führen soll. In der Krise rücken Menschen zusammen und ziehen an einem Strang. Das, was von oben vorgegeben wurde, wird bisher weitestgehend und ohne großes Murren umgesetzt. Dennoch wird in den letzten Tagen die Frage lauter, ob die restriktiven Maßnahmen wirklich nötig sind. Diese Frage stelle ich mir nicht. Vielmehr möchte ich der Frage nachgehen, ob das alles…Read more …

Die Zeit danach

Auch wenn es für viele von uns gerade nur schwer vorstellbar scheint, wird es ganz sicher auch eine Zeit nach der Corona-Pandemie geben. Die jetzige Zeit wird sich einreihen in fundamentale Zeitenwenden, wie sie auch in den vergangenen Jahrhunderten regelmäßig vorgekommen sind. Selbst verhältnismäßig kleine Ausbrüche wie die SARS-Pandemie Anfang dieses Jahrtausends mit „nur“ 780 Toten und gut über 8000 Infizierten haben sich in das globale Kollektivgedächtnis gebrannt. Im Folgenden soll daher ein Blick auf verschiedene Bereiche gewagt werden, bei denen tiefgreifende Veränderungen erwartbar sind oder sich bereits heute abzeichnen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt In…Read more …

Der Sündenfall – Versuch einer Einordnung (vol. 12)

Embed from Getty Images Auch zwei Tage nach der – zumindest für Außenstehende überraschenden – Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten sitzt der Schock darüber noch tief. Auch wenn Kemmerich gestern bereits seinen Rücktritt erklärt hat, bleibt vieles zum weiteren Vorgehen unübersichtlich. Kanzlerin Merkel nannte den Vorgang während ihrer Auslandsreise nach Südafrika „unverzeihlich“. Diese Einordnung beschreibt die Situation recht treffend. Unverzeihlich, weil es für alle Beteiligten nicht überraschend kam. Wer zündelt, der entfacht im Zweifel Feuer. Da sich Kemmerich im dritten Wahlgang – und nur in diesem – aufstellen ließ, ist er…Read more …

Ein Desaster – Versuch einer Einordnung

http://gty.im/1032808674 Die AfD vor der SPD. Das sitzt. Nach der neuesten Umfrage des ARD Deutschlandtrends käme die AfD bei einer Bundestagswahl am Sonntag auf 18 % – die SPD hingegen nur noch auf 17 %. Das ist eine Zäsur im politischen Meinungsgebilde unseres Landes. Eine offen rechtspopulistische und in Teilen rechtsradikale Partei als zweitstärkste Kraft gab es seit der Reichstagswahl 1930 nicht mehr. Wir können froh sein, dass am Sonntag keine Wahlen sind. Allzu oft ist es der AfD gelungen, im Ergebnis die schon düstere Prognose noch zu übertreffen. Das neuerliche Erstarken der…Read more …

Unwürdiger Diskurs – Versuch einer Einordnung (vol. 10)

http://gty.im/991941410 Kurz vor dem Start in ihren Sommerurlaub letzte Woche hat Bundeskanzlerin Merkel den Ton der Asyl- und Migrationsdiskussion der letzten Wochen in der Union als „schroff“ bezeichnet. Für merkelsche Verhältnisse geradezu bedeutungsschwer im Sprachgebrauch. Der Ton der letzten Wochen war mehr als das. Die politische Diskussion ist den Verantwortlichen – und allen voran den CSU-Granden aus Bayern – eindeutig entglitten. Ein Innenminister Seehofer, der sich an seinem 69. Geburtstag belustigt über die zufällig an diesem Tag nach Afghanistan abgeschobenen Flüchtlinge freut, ist nicht würdig, dieses Land und seine Menschen in verantwortungsvoller Weise…Read more …

24 Hours – Berliner Chaostage – Versuch einer Einordnung (vol. 9)

http://gty.im/912934926 Wenn man aus der Ferne auf die politischen Entwicklungen der letzten Woche in der Heimat schaut, lässt einen dies nur staunend und ein Stück weit fassungslos zurück. Zuerst die Marathonsitzung, an deren Ende zumindest ein umfassender Koalitionsvertrag stand. Wer nun aber die Hoffnung hatte, dass nach diesen Tagen baldmöglich der Berliner Politikalltag zurückkehren möge, wurde bitter enttäuscht. Auf der einen Seite eine unzufriedene CDU, aus deren zweiter Reihe immer vehementer an Merkels Stuhl gesägt wird und auf der anderen Seite eine SPD, die sich einmal mehr ihrer Paradedisziplin – der Selbstzerfleischung –…Read more …

G-20 – Versuch einer Einordnung (vol. 8)

http://gty.im/813088962 Auch eine Woche nach dem G20-Gipfel in Hamburg ebbt der mediale und politische Rummel nur langsam ab. Zu groß die Dimension der Gewalt, zu groß das mediale Sommerloch, das es damit zu füllen gilt. Ging es vor Wochen noch um einen etwas größeren Hafengeburtstag (Scholz), stehen heute linke Zentren wie die Rote Flora zur Disposition, kommt es zu Talkshow-Eklats und überschlagen sich die Verantwortlichen mit immer neuen Forderungen, um in guter alter von-der-Leyen-Taktik durch vorpreschenden Aktionismus die vermeintliche Kontrolle über die Situation zu suggerieren. Und dann ist da noch Angela Merkel. Sie…Read more …

Trump bleibt Trump! – Versuch einer Einordnung (vol. 7)

http://gty.im/691275218 Eigentlich bietet Trumps Präsidentschaft bisher alles, um auch verwegene journalistische Sehnsuchtsträume Realität werden zu lassen. An Trump, Spicer, Ivanka und Co. kann man sich als altehrwürdiges Mitglied der Journaille fast jeden Tag auf ein Neues abarbeiten –  immer mit der Gewissheit, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Geholfen hat es bisher freilich wenig. Trump ist weiterhin im Amt, die ersten 100 Tage hat er – wenn auch nicht glanzvoll – überstanden und es scheint, als habe Merkel in Trump ihren Meister gefunden, wenn es darum geht, vermeintliche oder echte Skandale…Read more …
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