Demokratie

Warum Gauck Recht hat

[getty src="460921955?et=nfn1K4eVT2xjDN_9Pm3_rg&similar=on&sig=Dx5BnknavVN0mRGR1XWyugUnorM05YMY_ICqGP_3BaU=" width="594" height="415"] Im vergangenen Bericht aus Berlin (ARD) hat Joachim Gauck Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken geäussert. Wie Ihr sicherlich mitbekommen hat, wird es in Thüringen wohl den ersten Linken Ministerpräsidenten (Bodo Ramelow) in Deutschland geben (mehr Infos z.B. hier). Gauck missfällt das ganz offensichtlich. Konkret hat er in dem Interview gesagt: "Ist die Partei, die da den Ministerpräsidenten stellen wird, tatsächlich schon so weit weg von den Vorstellungen, die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen hier, dass wir ihr voll vertrauen können?" und weiter "Es gibt…Read more …

Von guten Europäern. Und Anderen.

[getty src="160373244?et=X65Au1GJhUKiN65Qc9GlJg&sig=eaL0C7485T-JEQoucy97SSwYkajDVW9LvXlinYDy4DA=" width="594" height="474"] In Ungarn wurde gewählt. Letzten Sonntag. Gar nicht mitbekommen? Nicht schlimm. Das ging vielen so. War ja auch einiges los im Europa der letzten Tage und Wochen. Das heißt aber nicht, dass die Wahl nicht wichtig gewesen wäre - auch und gerade für Europa. Daher ein kurzer Rückblick: Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei haben gewonnen. Das dürfte selbst die größten Nachrichtenverweigerer der letzten Jahre nicht sonderlich überraschen. Zusammen mit der KDNP, einer zunehmend nationalistischen Partei am rechten Rand, kann Orbán, auf den Sitz genau, die nächsten Jahre wieder mit…Read more …