Der Sündenfall – Versuch einer Einordnung (vol. 12)

Embed from Getty Images Auch zwei Tage nach der – zumindest für Außenstehende überraschenden – Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten sitzt der Schock darüber noch tief. Auch wenn Kemmerich gestern bereits seinen Rücktritt erklärt hat, bleibt vieles zum weiteren Vorgehen unübersichtlich. Kanzlerin Merkel nannte den Vorgang während ihrer Auslandsreise nach Südafrika „unverzeihlich“. Diese Einordnung beschreibt die Situation recht treffend. Unverzeihlich, weil es für alle Beteiligten nicht überraschend kam. Wer zündelt, der entfacht im Zweifel Feuer. Da sich Kemmerich im dritten Wahlgang – und nur in diesem – aufstellen ließ, ist er…Read more …

Unwürdiger Diskurs – Versuch einer Einordnung (vol. 10)

http://gty.im/991941410 Kurz vor dem Start in ihren Sommerurlaub letzte Woche hat Bundeskanzlerin Merkel den Ton der Asyl- und Migrationsdiskussion der letzten Wochen in der Union als „schroff“ bezeichnet. Für merkelsche Verhältnisse geradezu bedeutungsschwer im Sprachgebrauch. Der Ton der letzten Wochen war mehr als das. Die politische Diskussion ist den Verantwortlichen – und allen voran den CSU-Granden aus Bayern – eindeutig entglitten. Ein Innenminister Seehofer, der sich an seinem 69. Geburtstag belustigt über die zufällig an diesem Tag nach Afghanistan abgeschobenen Flüchtlinge freut, ist nicht würdig, dieses Land und seine Menschen in verantwortungsvoller Weise…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf – Berlin

http://gty.im/630305998 Der Anschlag des gestrigen Tages liest sich wie der logische Abschluss eines Jahres des Terrors in Europa. In Erinnerung bleiben werden vor allem die Attacken in Brüssel, Nizza und Berlin. Anschläge auf unsere europäischen Herzen, ganz egal in welchem Land sie stattgefunden haben. Ob am französischen Nationalfeiertag oder auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin, die Strategie der Terroristen bleibt die gleiche: die Spaltung unserer Gesellschaften, das Säen von Hass und Zwietracht, das Stiften von Angst. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wir dürfen alle Angst haben, wütend sein und traurig auf diese abscheuliche…Read more …

Der Spuk geht auch im Norden weiter – AfD auf dem Vormarsch

http://gty.im/599187146 Das politische Beben am vergangenen Sonntag war stark genug, um mit einer der ehrenvollsten Regeln internationaler Diplomatie zu brechen: auf dem Boden eines Gastlandes äußert man sich nicht zu innenpolitischen Entwicklungen in der Heimat. Die Kanzlerin sah sich jedoch noch vor dem nahenden Rückflug nach Deutschland gezwungen, vor die Kameras zu treten, um im fernen Hangzhou das Ergebnis des Wahltags in Mecklenburg-Vorpommern zu kommentieren. Wo es Stunden zuvor noch um die globalen Krisen unserer Zeit und die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ging, war plötzlich die profane Landtagswahl in einem 1,6 Million-Einwohner Bundesland…Read more …

Wählen gehen!

[getty src="514492206" width="594" height="385"] Wenn morgen Abend nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt um 18:00 Uhr die ersten Hochrechnungen eintreffen, wird ein Raunen durch diese Republik gehen. Soviel steht nach den neuesten Umfragen fast schon fest. Es scheint nur noch eine Frage des Ausmaßes zu sein, mit dem unsere politische Landschaft erschüttert wird. Damit es am Ende doch nicht noch schlimmer kommt, als die neuesten Prognosen prophezeien, ist vor allem eines zentral: Wählen gehen! Populistische und rechtsnationale Parteien wie die AfD profitieren nicht nur von aktiven Wählern, die ihnen die Stimme…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf (vol. 4)

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=87p6bI2khXY&w=690&h=315] «Die Morde von Mölln und Solingen sind nicht unzusammenhängende, vereinzelte Untaten. Sondern sie entstammen einem rechtsextremistisch erzeugten Klima. Auch Einzeltäter kommen hier nicht aus dem Nichts.» RICHARD VON WEIZSÄCKER - 1993 Wie schon vor einigen Monaten - nach den mörderischen Anschlägen von Paris - gewinnen leider auch in diesen Tagen Worte von Richard von Weizsäcker wieder traurige Aktualität. Was am Samstag in Köln im Vorfeld der OB-Wahl passiert ist, kann einen nur sprachlos zurücklassen. Der Angriff auf die OB-Kandidatin Henriette Reker während eines Kölner Wochenmarkts wurde zwar von einem Einzeltäter ausgeführt. Die Stimmung aus der…Read more …

Schon wieder Politik!

Auf den Tag zwei Monate sind seit dem letzten Post vergangen - viel zu lange. Und es geht nun auch schon wieder um Politik! Wollte ich eigentlich nicht - muss aber noch einmal sein. Der nächste Post wird unpolitisch - versprochen. Aber jetzt zur Sache: Seit der Europawahl sind nun einige Wochen ins Land gezogen, die Ergebnisse wurden ausreichend analysiert und wie es scheint hat auch Martin Sonneborn seinen Platz im Parlament gefunden. Es wird nun noch um die letzten Posten geschachert und wenn sich die Großen Europas endlich auf einen wählbaren Kandidaten geeinigt…Read more …