Politik

Ein kurzer Zwischenruf (vol. 3)

Was gestern in Frankfurt an Gewaltexzessen stattgefunden hat, ist in dieser Form in einer Demokratie nicht zu tolerieren. Engagiert aber friedlich, laut aber gewaltlos - das ist die einzig akzeptable Demonstrationsform. Gewalttätige "Demonstrationen" wie gestern sind in keiner Weise zielführend - im Gegenteil: Durch solche Chaoten werden die Anliegen der friedlichen Demonstranten fast vollständig überlagert und ihr eigener Protest massiv diskreditiert. Die Steinewerfer und Brandschatzer agieren als Agenten ihrer eigenen Delegitimierung. Wobei die Frage nach den Zielen dieser extremistischen Minderheit durchaus eine andere ist. Wie kann es sein, dass vermeintliche Kapitalismuskritiker auf ihrem marodierenden…Read more …

Der dauernde Krieg

[getty src="490126925?et=JHnZ6iReS5ZEb4_7_yFSiw&sig=gnEc7BSd3FMOwoqbTIeBDvVoAXird5W75-j_LkfNfXI=&caption=true" width="594" height="408"] In diesen Tagen jähren sich zum ersten Mal die Ereignisse des Euromaidan und die Zuspitzung, welche in einer übereilten Flucht des ehemaligen Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, mündete. Gerade einmal vier Wochen später wurde die Krim von Russland annektiert - der weitere Verlauf des Konflikts mit den bis heute anhaltenden Kämpfen im Donbas sind hinlänglich bekannt. Die USA überlassen Europa in diesem Konflikt (noch) die uneingeschränkte Vormachtstellung. Besser muss man vielleicht sagen: Nach anfänglicher offensiver Einflussnahme halten sich die USA (zumindest nach außen) bemerkenswert zurück. Europa allerdings vermag es nicht,…Read more …

Warum Gauck Recht hat

[getty src="460921955?et=nfn1K4eVT2xjDN_9Pm3_rg&similar=on&sig=Dx5BnknavVN0mRGR1XWyugUnorM05YMY_ICqGP_3BaU=" width="594" height="415"] Im vergangenen Bericht aus Berlin (ARD) hat Joachim Gauck Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken geäussert. Wie Ihr sicherlich mitbekommen hat, wird es in Thüringen wohl den ersten Linken Ministerpräsidenten (Bodo Ramelow) in Deutschland geben (mehr Infos z.B. hier). Gauck missfällt das ganz offensichtlich. Konkret hat er in dem Interview gesagt: "Ist die Partei, die da den Ministerpräsidenten stellen wird, tatsächlich schon so weit weg von den Vorstellungen, die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen hier, dass wir ihr voll vertrauen können?" und weiter "Es gibt…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf

Heute bin ich auf den oben gezeigten Kommentar auf der Facebook-Seite von Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete für Die Linke und deren friedenspolitische Sprecherin, aufmerksam geworden (Link zum ursprünglichen Post: siehe hier). Dieser Kommentar verdeutlicht auf exemplarische Weise wie wenig selbst manche gewählten Politikerinnen und Politiker bereit sind die Realitäten anzuerkennen und dementsprechend zu handeln. Gegen die Luftschläge der USA zu sein, wenn die kurdischen Verteidigungskräfte von Kobani gerade um eine solche militärische Unterstützung sind, klingt doch recht zynisch. Leider versucht sich hier eine Politikerin auf dem Rücken eines internationalen Konflikts bei einer (zugegebenermaßen verhältnismäßig…Read more …

Versuch einer Einordnung – der Ukrainekonflikt

[getty src="454226718?et=evPSn1C6RrNqYbc0AAUlyg&sig=12dUuCOh0h3pQABK-p_K4JDjd8Uf4HaqjulnrklfAMY=" width="594" height="482"] Der Konflikt in der Ukraine hat in diesem Sommer, angefangen mit dem mutmaßlichen Abschuss des Malaysia Airlines Fluges MH-17, immer neue Eskalationsstufen erreicht. Höhepunkt dieser Eskapaden war das offensive Eindringen russischer Soldaten in ukrainisches Hoheitsgebiet und somit die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch den sogenannten großen Bruderstaat. Die bisher von der EU und den USA auferlegten Sanktionen zeigen nur bedingt Wirkung. Sie haben definitiv einen negativen Einfluss auf die russische Wirtschaft, den Konflikt im Osten der Ukraine haben sie aber nicht geholfen zu befrieden - im Gegenteil.…Read more …

„In war, truth is the first casualty“

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Schon wieder Politik!

Auf den Tag zwei Monate sind seit dem letzten Post vergangen - viel zu lange. Und es geht nun auch schon wieder um Politik! Wollte ich eigentlich nicht - muss aber noch einmal sein. Der nächste Post wird unpolitisch - versprochen. Aber jetzt zur Sache: Seit der Europawahl sind nun einige Wochen ins Land gezogen, die Ergebnisse wurden ausreichend analysiert und wie es scheint hat auch Martin Sonneborn seinen Platz im Parlament gefunden. Es wird nun noch um die letzten Posten geschachert und wenn sich die Großen Europas endlich auf einen wählbaren Kandidaten geeinigt…Read more …

Von guten Europäern. Und Anderen.

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Die Wirtschaft und der Zar

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Putins Russland, die Krim und der Westen

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