Versuch einer Einordnung – Die Streikrepublik

[getty src="458563062?et=vWgvqW8zRipP5b2lluuJMQ&viewMoreLink=on&sig=BunGl9sf7GlqQCReAA7EZIDDxZqnvWGsgnL1mXIwHio=&caption=true" width="594" height="396"] Neuer Monat - neues Glück, möchte man fast denken bei der nächsten Streikankündigung der GDL für diesen Mittwoch 2 Uhr. Glück hoffentlich diesmal den letzten freien Mietwagen oder Sitzplatz im Fernbus zu ergattern. Oder einfach nur das Glück ab Mittwoch nicht mehr Bahn fahren zu müssen - wie lange der Streik nämlich geht, darüber schweigt sich die GDL bisher noch aus. Aber nicht nur die GDL hat in den vergangenen Wochen und Monaten eine neue Streiklust entdeckt, die den deutschen Arbeitnehmern in jüngeren Jahren eher fremd schien. Auch die…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf (vol. 3)

Was gestern in Frankfurt an Gewaltexzessen stattgefunden hat, ist in dieser Form in einer Demokratie nicht zu tolerieren. Engagiert aber friedlich, laut aber gewaltlos - das ist die einzig akzeptable Demonstrationsform. Gewalttätige "Demonstrationen" wie gestern sind in keiner Weise zielführend - im Gegenteil: Durch solche Chaoten werden die Anliegen der friedlichen Demonstranten fast vollständig überlagert und ihr eigener Protest massiv diskreditiert. Die Steinewerfer und Brandschatzer agieren als Agenten ihrer eigenen Delegitimierung. Wobei die Frage nach den Zielen dieser extremistischen Minderheit durchaus eine andere ist. Wie kann es sein, dass vermeintliche Kapitalismuskritiker auf ihrem marodierenden…Read more …

Der dauernde Krieg

[getty src="490126925?et=JHnZ6iReS5ZEb4_7_yFSiw&sig=gnEc7BSd3FMOwoqbTIeBDvVoAXird5W75-j_LkfNfXI=&caption=true" width="594" height="408"] In diesen Tagen jähren sich zum ersten Mal die Ereignisse des Euromaidan und die Zuspitzung, welche in einer übereilten Flucht des ehemaligen Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, mündete. Gerade einmal vier Wochen später wurde die Krim von Russland annektiert - der weitere Verlauf des Konflikts mit den bis heute anhaltenden Kämpfen im Donbas sind hinlänglich bekannt. Die USA überlassen Europa in diesem Konflikt (noch) die uneingeschränkte Vormachtstellung. Besser muss man vielleicht sagen: Nach anfänglicher offensiver Einflussnahme halten sich die USA (zumindest nach außen) bemerkenswert zurück. Europa allerdings vermag es nicht,…Read more …

Eine Replik – Je suis Charlie

[getty src="461335390?et=fo2q1YL6T0prtSscdxaCnA&sig=KEyV5MD_phUym_cBjxD9P-Ua2RmhMqRR2hsmTVrlI6E=" width="594" height="349"] Das Jahr ist erst ein paar Wochen alt und bisher dennoch ereignisreicher, als wir uns das gewünscht hätten. Vor allem die barbarischen Anschläge in Paris haben nachhaltig erschüttert und werden, sichtbar oder nicht, enormen Einfluss auf die kommenden sicherheitspolitischen Weichenstellungen in Europa haben. Die Attentäter haben es auf schändlichste Weise vermocht, die gesamte westliche Welt und insbesondere Europa für einen Moment aus dem Takt zu bringen. Es ist daher wichtig, auch wenn sich die Nachrichtenlage in unserer schnelllebigen Welt täglich ändert, die unfassbaren Ereignisse von Paris und auch die…Read more …

Versuch einer Einordnung – Je suis Charlie

Der gestrige Anschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo erschüttert. Er macht betroffen und ist durch nichts zu rechtfertigen. Dieser terroristische Akt stellt einen fundamentalen Angriff auf eines unserer höchsten Güter - die Freiheit der Presse und die der Meinung - dar. Auch wenn zu den gestrigen Ereignissen schon viel geschrieben wurde, kann man die Anschläge eigentlich nicht in Worte fassen. Zu präzise die Durchführung, zu exakt das Ziel, zu perfide die Vorgehensweise. Wiederum bleiben wir zurück mit der einen Frage nach dem "Warum". Eine leichte Antwort gibt es nicht - so es denn überhaupt eine gibt.…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf (vol. 2)

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Warum Gauck Recht hat

[getty src="460921955?et=nfn1K4eVT2xjDN_9Pm3_rg&similar=on&sig=Dx5BnknavVN0mRGR1XWyugUnorM05YMY_ICqGP_3BaU=" width="594" height="415"] Im vergangenen Bericht aus Berlin (ARD) hat Joachim Gauck Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken geäussert. Wie Ihr sicherlich mitbekommen hat, wird es in Thüringen wohl den ersten Linken Ministerpräsidenten (Bodo Ramelow) in Deutschland geben (mehr Infos z.B. hier). Gauck missfällt das ganz offensichtlich. Konkret hat er in dem Interview gesagt: "Ist die Partei, die da den Ministerpräsidenten stellen wird, tatsächlich schon so weit weg von den Vorstellungen, die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen hier, dass wir ihr voll vertrauen können?" und weiter "Es gibt…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf

Heute bin ich auf den oben gezeigten Kommentar auf der Facebook-Seite von Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete für Die Linke und deren friedenspolitische Sprecherin, aufmerksam geworden (Link zum ursprünglichen Post: siehe hier). Dieser Kommentar verdeutlicht auf exemplarische Weise wie wenig selbst manche gewählten Politikerinnen und Politiker bereit sind die Realitäten anzuerkennen und dementsprechend zu handeln. Gegen die Luftschläge der USA zu sein, wenn die kurdischen Verteidigungskräfte von Kobani gerade um eine solche militärische Unterstützung sind, klingt doch recht zynisch. Leider versucht sich hier eine Politikerin auf dem Rücken eines internationalen Konflikts bei einer (zugegebenermaßen verhältnismäßig…Read more …

Versuch einer Einordnung – der Ukrainekonflikt

[getty src="454226718?et=evPSn1C6RrNqYbc0AAUlyg&sig=12dUuCOh0h3pQABK-p_K4JDjd8Uf4HaqjulnrklfAMY=" width="594" height="482"] Der Konflikt in der Ukraine hat in diesem Sommer, angefangen mit dem mutmaßlichen Abschuss des Malaysia Airlines Fluges MH-17, immer neue Eskalationsstufen erreicht. Höhepunkt dieser Eskapaden war das offensive Eindringen russischer Soldaten in ukrainisches Hoheitsgebiet und somit die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch den sogenannten großen Bruderstaat. Die bisher von der EU und den USA auferlegten Sanktionen zeigen nur bedingt Wirkung. Sie haben definitiv einen negativen Einfluss auf die russische Wirtschaft, den Konflikt im Osten der Ukraine haben sie aber nicht geholfen zu befrieden - im Gegenteil.…Read more …

„In war, truth is the first casualty“

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