Unwürdiger Diskurs – Versuch einer Einordnung (vol. 10)

http://gty.im/991941410 Kurz vor dem Start in ihren Sommerurlaub letzte Woche hat Bundeskanzlerin Merkel den Ton der Asyl- und Migrationsdiskussion der letzten Wochen in der Union als „schroff“ bezeichnet. Für merkelsche Verhältnisse geradezu bedeutungsschwer im Sprachgebrauch. Der Ton der letzten Wochen war mehr als das. Die politische Diskussion ist den Verantwortlichen – und allen voran den CSU-Granden aus Bayern – eindeutig entglitten. Ein Innenminister Seehofer, der sich an seinem 69. Geburtstag belustigt über die zufällig an diesem Tag nach Afghanistan abgeschobenen Flüchtlinge freut, ist nicht würdig, dieses Land und seine Menschen in verantwortungsvoller Weise…Read more …

Der Spuk geht auch im Norden weiter – AfD auf dem Vormarsch

http://gty.im/599187146 Das politische Beben am vergangenen Sonntag war stark genug, um mit einer der ehrenvollsten Regeln internationaler Diplomatie zu brechen: auf dem Boden eines Gastlandes äußert man sich nicht zu innenpolitischen Entwicklungen in der Heimat. Die Kanzlerin sah sich jedoch noch vor dem nahenden Rückflug nach Deutschland gezwungen, vor die Kameras zu treten, um im fernen Hangzhou das Ergebnis des Wahltags in Mecklenburg-Vorpommern zu kommentieren. Wo es Stunden zuvor noch um die globalen Krisen unserer Zeit und die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ging, war plötzlich die profane Landtagswahl in einem 1,6 Million-Einwohner Bundesland…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf (vol. 5)

[getty src="503598828" width="594" height="431"] Das neue Jahr ist noch keine Woche alt und hat doch schon seine erste gesellschaftliche Debatte, die wir uns in dieser Art sicherlich alle lieber erspart hätten. Was in Köln - und auch in anderen Städten - in der Silvesternacht passiert ist, macht betroffen und ist in größtem Maße abscheulich. Wenn mitten in großen deutschen Städten rechtsfreie Räume und Gebiete der Angst entstehen, können wir das als Gesellschaft nicht hinnehmen. Die Täter zu ermitteln und zu verfolgen - auch wenn sich das nach ersten Anzeichen als sehr schwierig darstellt -…Read more …

Scherbenhaufen Europa

[getty src="488025958?et=95qavnORRHxFpOaadeOvlg&viewMoreLink=off&sig=5qt5QPt0n_0-DRmUN3TfAK_Wpm5ihdzWqjIc_JH429o=&caption=true" width="594" height="395"] Die Meldung, die vor ein paar Stunden mitten in die sonntägliche Lethargie geplatzt ist, hat es in sich - Deutschland will wieder Grenzkontrollen zu Österreich einführen. Noch ist über das « Wie» und « Wann» nicht endgültig entschieden, aber alleine die Tatsache der Ankündigung verdeutlicht in tragischer Weise das Versagen der nationalen und europäischen politischen Institutionen in der aktuellen Flüchtlingskrise. Der Schengenraum und die Dublinvereinbarung sind damit endgültig Makulatur. Ein System kollabiert, das scheinbar nicht robust genug war, die aktuelle Krise zu meistern. Das aber hätte genau Aufgabe von Politik sein…Read more …

„Willkommen“ in Deutschland!

[getty src="482152654?et=jJYDZWf8RYlIiFDQ7I6qxA&viewMoreLink=on&sig=JQZdl-zGpcl7koPG3fwU_QbuNnIFctFqeOOuXtpym3s=&caption=true" width="594" height="396"] (Flüchtlinge vor einer temporären Unterkunft in Dresden) In Freital ziehen „besorgte" Bürger vor einem Flüchtlingsheim auf, in Remchingen und anderswo brennen Häuser, die als Flüchtlingsunterkunft geplant waren und wenn man einen Blick in die Social-Media-Welt wirft, möchte man den Laptop am liebsten direkt wieder zuklappen – angewidert von all dem Hass, der Verachtung und Intoleranz, die sich dort breitmacht. Es scheint, als haben sich alle "Besorgten" darauf verständigt, dass jeden Montag irgendwo durch die Republik zu spazieren dann doch zu anstrengend ist und man im Internet die Hetzparolen viel…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf (vol. 2)

[getty src="460156954?et=tS-QTee8QQFiPN2kBzk4Sg&socialOnLoad=on&sig=BbWf01JTKdYG5CvUYfK430TCYnhLD5WQOw2NgUGoOA0=" width="594" height="396"] PEGIDA - Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes - ist also das Akronym der Stunde. Nach eigenem Befinden der bürgerlichen Mitte entsprungen, angeführt von einem vorbestraften Justizflüchtling und mit hehren Zielen in den Gliedern "spazieren" nun seit mehreren Wochen besorgte Dresdner Bürger durch die Stadt. Aber haben diese Menschen tatsächlich Angst vor einer zunehmenden Islamisierung? Wo soll diese denn zu erkennen sein? Antworten hierauf bleibt die Initiative schuldig (siehe auch hier). Was PEGIDA bzw. deren Initiatoren aber perfekt beherrschen ist das Spiel mit der Angst der Menschen. Als vor…Read more …