Terror im Herzen Europas

Zum zweiten Mal in diesem Jahr müssen die Menschen in Paris, müssen auch wir im Herzen Europas einen terroristischen und barbarischen Anschlag aushalten. Waren die Anschläge im Januar noch von einem präziseren Vorgehen gezeichnet, so zeigte sich gestern die gesamte Brutalität, zu der Terroristen auch in Europa fähig zu sein scheinen. So willkürlich die Ziele für uns scheinen, so viel Sinn scheinen sie doch aus der perfiden Logik der Terroristen zu ergeben. Und auch dieses Mal lässt uns der gestrige Abend nur mit Leere, Ratlosigkeit und der verzweifelten Frage nach dem "Warum" zurück. Die Anschläge sind…Read more …

Lesenswert! Die NYT, Russland und die USA

Der ständige Drang nach Veränderung und Modernisierung macht auch vor diesem Blog nicht halt. Daher gibt es ab jetzt - und zukünftig vielleicht sogar öfter - eine neue Kategorie: Lesenswert! Hier möchte ich (wie immer in loser Folge) einige Artikel präsentieren, die meiner Einschätzung nach - wie der Name schon suggeriert - lesenswert sind. Natürlich können auch die Mitschrift der aktuellen KSC-PK oder die neueste pro/contra Flüchtlingshetze (je nach Wetterlage) der BILD lesenswert sein - sind es dann aber meist doch nicht. Die neue Kategorie soll vielmehr Artikel (gerne auch Kommentare, Essays etc.) präsentieren, die…Read more …

Scherbenhaufen Europa

[getty src="488025958?et=95qavnORRHxFpOaadeOvlg&viewMoreLink=off&sig=5qt5QPt0n_0-DRmUN3TfAK_Wpm5ihdzWqjIc_JH429o=&caption=true" width="594" height="395"] Die Meldung, die vor ein paar Stunden mitten in die sonntägliche Lethargie geplatzt ist, hat es in sich - Deutschland will wieder Grenzkontrollen zu Österreich einführen. Noch ist über das « Wie» und « Wann» nicht endgültig entschieden, aber alleine die Tatsache der Ankündigung verdeutlicht in tragischer Weise das Versagen der nationalen und europäischen politischen Institutionen in der aktuellen Flüchtlingskrise. Der Schengenraum und die Dublinvereinbarung sind damit endgültig Makulatur. Ein System kollabiert, das scheinbar nicht robust genug war, die aktuelle Krise zu meistern. Das aber hätte genau Aufgabe von Politik sein…Read more …

„Willkommen“ in Deutschland!

[getty src="482152654?et=jJYDZWf8RYlIiFDQ7I6qxA&viewMoreLink=on&sig=JQZdl-zGpcl7koPG3fwU_QbuNnIFctFqeOOuXtpym3s=&caption=true" width="594" height="396"] (Flüchtlinge vor einer temporären Unterkunft in Dresden) In Freital ziehen „besorgte" Bürger vor einem Flüchtlingsheim auf, in Remchingen und anderswo brennen Häuser, die als Flüchtlingsunterkunft geplant waren und wenn man einen Blick in die Social-Media-Welt wirft, möchte man den Laptop am liebsten direkt wieder zuklappen – angewidert von all dem Hass, der Verachtung und Intoleranz, die sich dort breitmacht. Es scheint, als haben sich alle "Besorgten" darauf verständigt, dass jeden Montag irgendwo durch die Republik zu spazieren dann doch zu anstrengend ist und man im Internet die Hetzparolen viel…Read more …

Quo vadis Europa?

[getty src="462007590?et=QMp-dMKqTLRe-lSplGUmgA&viewMoreLink=off&sig=aMpaSlkkDAGf69WO0t7zJUrh0WSiUma-WV2uO3iUcRs=" width="594" height="350"] Die letzten Monate und speziell die letzten Wochen und Tage haben diese eine Frage nach dem „Wohin“ in Europa auf eine Art und Weise ins Zentrum gerückt, die sich vor allem die jungen Generationen in Europa nicht einmal im Ansatz vorstellen können. Aufgewachsen mit einer gemeinsamen Währung, ohne Grenzen, in Frieden und Sicherheit ist es heute gefühlt von Warschau nach Paris oder von München nach Brüssel genauso weit wie früher von Stuttgart nach Mannheim in der alten BRD – von den Städten in den neuen Bundesländern ganz zu schweigen.…Read more …

Warum es die G7 braucht

[getty src="475821362?et=o9aLRCFnR-hSXBQFe5EAWg&viewMoreLink=off&sig=tc8cEY8nCJ24LFREMRLtiS_r7XbR24cMJxiXiu1qtOI=" width="594" height="396"] In ein paar Tagen ist es wieder soweit. Im beschaulichen Elmau an der deutsch-österreichischen Grenze treffen sich die sieben mächtigsten Menschen der sogenannten "alten Welt". Die Medien übersteigen sich selbst mit interaktiven Videoreportagen, lustigen Rollenspielen auf Gebiergsketten und Szenarienanalysen über das "Wie" und "Wann" des ersten Aufeinandertreffens zwischen Demonstranten und einigen der über 19.000 im Einsatz befindlichen Polizisten. Was dieser Tage, wie jedes Jahr aufs Neue, wieder laut wird, ist die Kritik an den G7 als solches. Überholt sei das Format, die wichtigsten Länder einer globalisierten Welt nicht einmal vertreten.…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf (vol. 3)

Was gestern in Frankfurt an Gewaltexzessen stattgefunden hat, ist in dieser Form in einer Demokratie nicht zu tolerieren. Engagiert aber friedlich, laut aber gewaltlos - das ist die einzig akzeptable Demonstrationsform. Gewalttätige "Demonstrationen" wie gestern sind in keiner Weise zielführend - im Gegenteil: Durch solche Chaoten werden die Anliegen der friedlichen Demonstranten fast vollständig überlagert und ihr eigener Protest massiv diskreditiert. Die Steinewerfer und Brandschatzer agieren als Agenten ihrer eigenen Delegitimierung. Wobei die Frage nach den Zielen dieser extremistischen Minderheit durchaus eine andere ist. Wie kann es sein, dass vermeintliche Kapitalismuskritiker auf ihrem marodierenden…Read more …

Der dauernde Krieg

[getty src="490126925?et=JHnZ6iReS5ZEb4_7_yFSiw&sig=gnEc7BSd3FMOwoqbTIeBDvVoAXird5W75-j_LkfNfXI=&caption=true" width="594" height="408"] In diesen Tagen jähren sich zum ersten Mal die Ereignisse des Euromaidan und die Zuspitzung, welche in einer übereilten Flucht des ehemaligen Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, mündete. Gerade einmal vier Wochen später wurde die Krim von Russland annektiert - der weitere Verlauf des Konflikts mit den bis heute anhaltenden Kämpfen im Donbas sind hinlänglich bekannt. Die USA überlassen Europa in diesem Konflikt (noch) die uneingeschränkte Vormachtstellung. Besser muss man vielleicht sagen: Nach anfänglicher offensiver Einflussnahme halten sich die USA (zumindest nach außen) bemerkenswert zurück. Europa allerdings vermag es nicht,…Read more …

Warum Gauck Recht hat

[getty src="460921955?et=nfn1K4eVT2xjDN_9Pm3_rg&similar=on&sig=Dx5BnknavVN0mRGR1XWyugUnorM05YMY_ICqGP_3BaU=" width="594" height="415"] Im vergangenen Bericht aus Berlin (ARD) hat Joachim Gauck Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken geäussert. Wie Ihr sicherlich mitbekommen hat, wird es in Thüringen wohl den ersten Linken Ministerpräsidenten (Bodo Ramelow) in Deutschland geben (mehr Infos z.B. hier). Gauck missfällt das ganz offensichtlich. Konkret hat er in dem Interview gesagt: "Ist die Partei, die da den Ministerpräsidenten stellen wird, tatsächlich schon so weit weg von den Vorstellungen, die die SED einst hatte bei der Unterdrückung der Menschen hier, dass wir ihr voll vertrauen können?" und weiter "Es gibt…Read more …

Ein kurzer Zwischenruf

Heute bin ich auf den oben gezeigten Kommentar auf der Facebook-Seite von Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete für Die Linke und deren friedenspolitische Sprecherin, aufmerksam geworden (Link zum ursprünglichen Post: siehe hier). Dieser Kommentar verdeutlicht auf exemplarische Weise wie wenig selbst manche gewählten Politikerinnen und Politiker bereit sind die Realitäten anzuerkennen und dementsprechend zu handeln. Gegen die Luftschläge der USA zu sein, wenn die kurdischen Verteidigungskräfte von Kobani gerade um eine solche militärische Unterstützung sind, klingt doch recht zynisch. Leider versucht sich hier eine Politikerin auf dem Rücken eines internationalen Konflikts bei einer (zugegebenermaßen verhältnismäßig…Read more …