Von guten Europäern. Und Anderen.
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In Ungarn wurde gewählt. Letzten Sonntag. Gar nicht mitbekommen? Nicht schlimm. Das ging vielen so. War ja auch einiges los im Europa der letzten Tage und Wochen. Das heißt aber nicht, dass die Wahl nicht wichtig gewesen wäre – auch und gerade für Europa. Daher ein kurzer Rückblick: Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei haben gewonnen. Das dürfte selbst die größten Nachrichtenverweigerer der letzten Jahre nicht sonderlich überraschen. Zusammen mit der KDNP, einer zunehmend nationalistischen Partei am rechten Rand, kann Orbán, auf den Sitz genau, die nächsten Jahre wieder mit einer Mehrheit von 2/3 aller Sitze regieren. Wie bisher kann sich das restliche Europa auch in Zukunft auf die ein oder andere Verfassungsänderung einstellen – und die dürften sicherlich nicht allen gefallen westlich der Donau.
Die Demokratie hat gesiegt und Europa verloren?
Aber die Wahl war doch demokratisch sagen jetzt bestimmt einige. Alles in Ordnung also? Nicht ganz. Ja, die Wahl war demokratisch. Das ungarische Volk hat gewählt – wenn auch nur sehr eingeschränkt (Wahlbeteiligung: gut 64%). Das Problem ist ein anderes und Ungarn ist nur ein kleiner Teil des Problems. Natürlich ist es Orbáns gutes Recht mit seiner Partei und seinem Bündnis für möglichst viele Stimmen zu kämpfen. Dass am Ende eine 2/3 Mehrheit herauskommt ist in einer Demokratie sicherlich nicht wünschenswert, aber nun einmal Realität. Die Deutschen können seit September ihre eigenes Lied davon singen. Beunruhigender ist da schon, dass Orbán seine Macht und seine Verantwortung bisher nicht unbedingt dazu genutzt hat Ungarn näher an die EU zu binden. Das Gegenteil war der Fall. Demokratie- und Presserechte wurden eingeschränkt und Brüssel zunehmend die kalte Schulter gezeigt. Eine Abkehr von diesem Kurs ist bisher nicht in Sicht, zumal die nationalen Kräfte in seinem Bündnis durch die Wahl an Einfluss gewonnen haben.
Zukunft Europa! Zukunft Europa?
Die Entwicklungen in Ungarn stehen nur exemplarisch für einen mehr und mehr sichtbaren, eurokritischen Trend in Europa. Früher hieß das mal national – aber das schickt sich ja nicht mehr. Eurokritisch klingt da schon viel besser. Gegen die Bürokraten in Brüssel, gegen die stumpfen Verordnungen – das hat im Moment Konjunktur in Europa. So scheint es jedenfalls. Was dabei nicht nur Orbán übersieht: Es gibt keinen anderen Weg mehr als Europa. Sei dies in der globalen Wirtschaftspolitik, einer europäischen Außenpolitik (man beachte nur die Krim-Krise) oder andere Fragen von internationalem und vor allem globalem Zusammenhang. Kein Land in Europa wird sich im 21. Jahrhundert noch alleine behaupten können. Nur als Kollektiv können wir in Europa unserer Stimme in der Welt gehört verschaffen und so globale Politik gestalten. Natürlich ist nicht alles gut in Europa. Lange nicht. Aber wird es besser dadurch, dass wir uns wieder in unser Schneckenhaus zurückziehen und versuchen unser „eigenes Ding“ zu machen? An dieser Stelle sei gesagt: Auf keinen Fall! Auch wenn diese Positionen im Moment wieder en vogue zu sein scheinen, auf lange Sicht können sie keine wahre Alternative bieten. Kurzfristig hat man damit Erfolg – keine Frage. Aber langfristig wirft uns das alle nur zurück. Europa können wir nur zusammen gestalten. Dafür gilt es sich einzusetzen. In der großen Politik, aber auch an der Wahlurne. Am 25. Mai ist dazu Gelegenheit.